Wahlprüfsteine zur Abgeordnetenhauswahl 2021
Das Netzwerk Frauengesundheit Berlin hat für die Abgeordentenhauswahl 2021 Wahlprüfsteine erarbeitet, die sechs Themenbereiche betreffen: reproduktive Gesundheit, gesundheitliche Folgen von Gewalt, gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen, Frauen mit Behinderungen/ chronischen Erkrankungen, Frauen und Sucht sowie als Querschnittsaufgabe die psychische Gesundheit.
Die Wahlprüfsteine wurden am 28. April 2021 mit Fraktionsvertreter*innen diskutiert. Gesundheits- und gleichstellungspolitische Sprecher*innen der Fraktionen im Abgeordnetenhaus wurden gefragt:
Was ist in den Wahlprogrammen für Berlin im Bereich Frauen und Gesundheit geplant?
Welche Handlungsstrategien sollen für die Verbesserung der frauengesundheitlichen Versorgung in Berlin umgesetzt werden?
Für die Fraktionen haben teilgenommen:
- Thomas Isenberg (SPD-Fraktion, Sprecher für Gesundheit)
- Dr. Maren Jasper-Winter (FDP-Fraktion, Sprecherin für Aus-/ Weiterbildung und Frauen)
- Catherina Pieroth-Manelli (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Sprecherin für Gesundheit)
- Ines Schmidt (Fraktion Die Linke, Sprecherin für Gleichstellung)
Vorab waren die Wahlprüfsteine auch an die Berliner Parteivorstände verschickt worden mit der Bitte um schriftliche Stellungnahme. Die Antworten stehen zum Download:
Stellungnahme SPD
Stellungnahme FDP
Stellungnahme Bündnis 90/ Die Grünen
Stellungnahme Die Linke
Stellungnahme CDU
(Fraktionssprecher*innen der CDU nahmen aus terminlichen Gründen nicht an der Diskussion teil.)